WARNUNG ZUR MUSTERUNTERLASSUNGSERKLÄRUNG

WARNUNG: Das Muster einer Unterlassungserklärung in "Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel" dient nur zur Kommentierung. Sie ist nicht geeignet zur Abgabe an einen Abmahner!

Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass das Muster einer Unterlassungserklärung in "Abgemahnt? Die Erste-Hilfe-Taschenfibel" offensichtlich von Empfängern von Abmahnungen benutzt wird, um es an einen Abmahnenden zurückzusenden.

DAVOR KÖNNEN WIR NUR WARNEN:

Das Muster dient lediglich der Erläuterung der üblichen, in einer vorformulierten Unterlassungserklärung üblichen Klauseln. Das Muster hat einen Fall aus unserer Praxis zum Vorbild. Der Fall betraf eine Abmahnung wegen einer unwahren Tatsachenbehauptung im Wettbewerbsrecht/Lauterkeitsrecht. Das Muster enthält einige "giftige" Formulierungen, wie z.B. der Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs. Diese Unterlassungserklärung sollte niemals abgegeben werden.

Grundsätzlich gilt: Jeder Sachverhalt ist anders. Eine Unterlassungserklärung, die unverändert für einen zweiten Sachverhalt (Verletzungshandlung) abgegeben werden kann, gibt es nicht!